Die sozialen Netzwerke und auch das Forumthailandtip.com berichteten laufend über die Ereignisse rund um die schon seit langem angekündigte Demo in Bangkok.

Hier versuchen wir, die Ereignisse kronologisch aufzuarbeiten.

„Wir werden auf die Straße gehen und demonstrieren“; kündigte Chamlong am 2. August auf einer Pressekonferenz an.

Sollte das Parlament wirklich über die von der Regierung geplanten Versöhnungsgesetze beraten und debattieren, werden wir auf die Straße gehen und versuchen, die Premierministerin aus ihrem Amt zu stürzen, sagte Chamlong weiter.

Die PAD ist der Ansicht, daß die geplanten Gesetzesänderungen einzig und allein dem Bruder der Premierministerin nutzen werden. Der ehemalige Premierminister Thaksin könnte dann nach Thailand zurückkehren, ohne seine zweijährige Gefängnisstrafe absitzen zu müssen.

Als „Sahnehäubchen“, so ein Sprecher der PAD, fehle dann nur noch, daß Thaksin auch sein vom Staat beschlagnahmtes Vermögen zurückerhalte.

Allerdings gibt es geteilte Meinungen. Die Befürworter der Versöhnungsgesetze geben zu Bedenken, daß nach dem ändern der Verfassung endlich Ruhe zwischen Rot und Gelb einkehren könne und es dann keinen Grund für weitere Streitereien gebe.

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Das Kabinett habe zugestimmt, die Anfrage vor das Parlament zu bringen, sagte Premierministerin Yinglak auf der Pressekonferenz. Allerdings mußte sie auch zugeben, daß die Nasa vermutlich ihr Projekt abbricht, da der eingeräumte Zeitrahmen bereits überschritten wurde.

Der Staatsrat hat zwar bestätigt, daß der Antrag nicht erst die Zustimmung des Parlaments braucht. Obwohl die Behörden der Öffentlichkeit die Vorteile des NASA-Projekts schmackhaft machten, wurde man sich bisher nicht einig.

Wie bereits berichtet, hatte die NASA den thailändischen Behörden ein Ultimatum bis zum 26. Juni gesetzt. Jetzt soll der Außenminister den USA und der NASA erklären, daß man sich bisher nicht entscheiden konnte. Auf die Reaktionen der Amerikaner darf man gespannt sein.

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Die Rothemden, die jetzt auch im Parlament sitzen, üben immer mehr Druck auf die Premierministerin aus. Sie hatten klar gemacht, daß sie das Verbot des Verfassungsgerichts zur dritten Lesung der Gesetzesvorlage zur Verfassungsänderung keinesfalls akzeptieren.

Im Parlament wurde bereits darüber abgestimmt, ob trotz einstweiliger Verfügung des Verfassungsgerichts die dritte Lesung der Verfassungsänderung stattfinden soll. Vor der Abstimmung befanden sich 644 Parlamentarier an ihren Plätzen. Als es dann aber zur Abstimmung kam, verließen die Abgeordneten der Demokratischen Partei den Sitzungssaal.

Somit blieben nur noch 323 Parlamentarier übrig. Diese stimmten mit 319:1 für die dritte Lesung. Benötigt werden aber 322 Stimmen. Der Parlamentspräsident hat die Angelegenheit daher auf unbestimmte Zeit verschoben.

Der Senat hat bereits ebenfalls über die dritte Lesung abgestimmt. Vor der Abstimmung befanden sich 146 Senatoren in der Kammer. Als es auch hier zur Abstimmung kam, verließen viele die Kammer, sodaß nur noch 46 Senatoren übrig waren. Diese stimmten mit 41:1 für die dritte Lesung. Vier haben sich enthalten.

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Der Direktor Noppadol Kannikar des ABAC Poll äußerte sich besorgniserregend zu der neuesten Umfrage. Vor allem ein Großteil der Befragten unter 20 Jahre unterstütze diese merkwürdige Haltung. Demnach hat sich seit der letzten Umfrage bei den Jugendlichen nichts geändert.

Fast genauso wie in der letzten Umfrage waren 63,4 Prozent der Befragten mit der Korruption einverstanden und hätten keine Probleme damit. Die Meinung der Bevölkerung hat sich also nicht geändert.

Ebenso verblüfft zeigt sich der Direktor über die Aussage, daß 59,2 Prozent der Befragten der Meinung sind, daß die chaotischen Szenen, die sich vor kurzem im thailändischen Parlament abspielten, normaler Teil einer Demokratie seien. Nur 40,8 Prozent gaben an, daß die Vorkommnisse besorgniserregend, ungewöhnlich und extrem waren und nichts mit Demokratie zu tun hätten.

Zum Thema Militärputsch gaben 71,5 Prozent an, daß ein Militärputsch nicht der richtige Lösungsweg sei, um die Probleme des Landes in den Griff zu bekommen. Die restlichen 28,5 Prozent hingegen glauben, daß man durch einen Putsch das Chaos im Land beenden könne.

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„Wir müssen dem Verfassungsgericht zeigen“, sagte Jatuporn, „ daß wir uns einen „juristischen Putsch“ nicht bieten lassen werden“. Tausende Rothemden hatten sich bereits vor dem Parlament versammelt und dem Senat eine Petition übergeben. Darin wird eine Absetzung der Verfassungsrichter gefordert.

Jatuporn zeigte sich kämpferisch und warf dem Gericht vor, die Demokratie zerstören zu wollen. „Wir brauchen keine Wahlen mehr“, sagte er bissig. „Wenn jemand Premierminister werden will, kann sich ja neuerdings beim Verfassungsgericht bewerben“.

Er sagte weiter, „Das Volk soll nicht warten, bis die Armee in den Kasernen eine neue Regierung bildet. Wir müssen jetzt sofort auf die Straße gehen und kämpfen“.

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„Wir müssen dem Verfassungsgericht zeigen“, sagte Jatuporn, „ daß wir uns einen „juristischen Putsch“ nicht bieten lassen werden“. Tausende Rothemden hatten sich bereits vor dem Parlament versammelt und dem Senat eine Petition übergeben. Darin wird eine Absetzung der Verfassungsrichter gefordert.

Jatuporn zeigte sich kämpferisch und warf dem Gericht vor, die Demokratie zerstören zu wollen. „Wir brauchen keine Wahlen mehr“, sagte er bissig. „Wenn jemand Premierminister werden will, kann sich ja neuerdings beim Verfassungsgericht bewerben“.

Er sagte weiter, „Das Volk soll nicht warten, bis die Armee in den Kasernen eine neue Regierung bildet. Wir müssen jetzt sofort auf die Straße gehen und kämpfen“.

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Thaksin meldete sich per Videoschaltung bei mehreren tausend Rothemden in Nonthaburi. Er ließ kein gutes Haar an den Gelbhemden und wetterte, daß sie zuerst die Zufahrt zum Parlament blockieren und so die Debatte über das Versöhnungsgesetz verhindern. Dann verbot das Verfassungsgericht die dritte Lesung zur geplanten Verfassungsänderung.

Wir dürfen uns daß nicht bieten lassen, sagte Thaksin, „Die“ wollen die Macht stehlen und spielen dabei immer nur nach ihren eigenen Regeln.

Bisher, so sagte Thaksin, habe er gedacht, daß es bald zu einer Versöhnung kommen könne. Jetzt sei er sich sicher, daß das noch lange nicht der Fall ist.

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Allerdings handelt es sich dabei nicht, wie überall behauptet wird, um ein Nacktfoto. Das ganze könnte vielleicht als erotische Aufnahme durchgehen, da die Dame auf dem Bild vollständig bekleidet war.

Natürlich ist man entrüstet, solche „Schweinereinen“ darf es in Thailand und erst recht nicht im Parlament geben.

Nun soll überprüft werden, ob der Abgeordnete gegen irgendeine Bestimmung der Verfassung verstoßen habe. Ein Senator hatte aufgrund der Aufnahme, die in der Presse die Runde machte, Beschwerde eingelegt.

Seiner Meinung nach ist das Verhalten des Abgeordneten nicht akzeptabel. Er habe damit dem Ansehen des Parlaments und der demokratischen Partei geschadet. Weiterhin soll geprüft werden, welche Maßnahmen gegen den Abgeordneten eingeleitet werden können.

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Wie bereits mehrfach in den Medien berichtet, wurde von drei Abgeordneten der Demokratischen Partei behauptet, daß der Vize-Premierminister bei einer Debatte im Parlament betrunken gewesen sei.

Chalerm hatte die Geschichte dementiert und gesagt, er habe zwar vor der Debatte zwei Gläser Alkohol getrunken, das sei aber für ein Mann ganz normal und er sehe darin nichts Falsches.

Die Abgeordnete Frau Rangsima hatte den Stein ins Rollen gebracht und sagte während der Debatte, daß sie sich sicher sei, daß Chalerm betrunken sei, da er ein rotes Gesicht und einen schwankenden Gang habe. Chalerm konterte abermals und sagte, daß er eine Mittelohrentzündung habe und deswegen leichte Probleme mit dem Gleichgewicht hatte.

Am selben Tag dursuchten zwei weitere Abgeordnete die Mülleimer im Parlament und fanden neben diversen leeren Wodka- auch andere Alkoholflaschen. Chalerm sagte dazu, daß er sich nicht vorstellen könne, daß jemand im Parlamentsgebäude Alkohol trinken würde. Er wolle mit seiner Anzeige auch niemanden einschüchtern, sondern nur seine Rechte wahrnehmen und seinen guten Ruf schützen.

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